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Einzelunternehmen

INTERNETRECHTSLAGE

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite, bzw. des gesamten Web's distanziert. Wir haben auf unserer Homepage Links zu anderen Seiten im Internet angelegt. Für alle diese WebPageLinks gilt: 

" Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten WebPages haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten WebSeiten auf unserer gesamten Website incl. aller Unterseiten und deren Unterlinks oder andere Weiterleitungsmechanismen. Diese Erklärung gilt für alle, auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen führen. "

Dies ist ein rein rechtlich notwendiger Hinweis und beinhaltet keinerlei Wertung des Inhaltes der gelinkten Seiten.

In keinem Fall sind wir verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen. Wir haben  ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden. Ich kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden. 

Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU Richtlinie 2003/31/EG über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem "Elektronischen Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG) umgesetzt. Dafür muss das deutsche Teledienstgesetz entsprechend angepasst werden. Das TDG neuer Fassung legt nun fest, dass jede Homepage bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen muss. Neben Name, Anschrift und der e-mail-Adresse werden nunmehr auch Informationen  zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert. Darüber hinaus muss der Internet-Anbietende jetzt auch die für ihn einschlägige Berufsordnung bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung für den lnternetnutzer zugänglich ist (vgl. § 6 EGG).

Widerrufsrecht aufgrund von Bestellungen und Beauftragungen

Widerrufsbelehrung im Falle eines Widerrufsrechts gem § 355 BGB

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerspruchsfrist genügt die Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Mario Frentz
Vierthstr. 16
25593 Reher

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dieses nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige werden bei Ihnen abgeholt.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerspruchsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie selbst diese veranlaßt haben (z.B. durch Download etc.)

Rückgaberecht:
Alternativ kann gem. §312d Abs. 1 S. 2 BGB anstatt des Widerrufsrechtes auch ein Rückgaberecht gewährt werden.

Rückgaberechtsbelehrung im Falle eines Rückgaberechts gem § 356 BGB

Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rückgabe der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe durch Rücknahmeverlangen in Textform, also per Brief, Fax, E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Mario Frentz
Vierthstr. 16
25593 Reher

Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Bebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dieses gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen in etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen waäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.